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Neue Infoblätter zum Umweltrecht
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat weitere Infoblätter zu umweltrechtlichen Vorgaben veröffentlicht. Mit den Blättern zu beispielsweise dem Batteriegesetz oder dem Elektrogeräte-Recht unterstützt der Verband Medizintechnik-Unternehmen bei der Umsetzung des Umweltrechts. Der kostenfreie Service gibt einen Überblick zu den Anwendungsbereichen und entstehenden Pflichten aus aktuell 14 unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen.
Laut Geschäftsführer Marc-Pierre Möll sei der europäische Green Deal eine große Herausforderung für die Medizintechnik-Branche. Der Verband unterstütze die Branche auf dem Weg zu einem grünen Umbau der Wirtschaft in Deutschland und Europa. Gleichzeitig müsse dabei die Politik Maß und Mitte halten und auf praxistaugliche Regelungen für die mittelständisch geprägte Branche achten.
Europa soll der erste klimaneutrale Kontinent werden. Hierfür sind von der EU-Kommission rund 80 Initiativen geplant. Viele davon betreffen direkt oder indirekt die Medizintechnik-Branche. Als Unterstützung für die Einordnung des umfassenden Umweltrechts bietet der Verband in Zusammenarbeit mit der Produktkanzlei eine Reihe an Infoblättern an. Neu hinzugekommen sind folgende Themen:
- Batteriegesetz (BattG)
- Einwegkunststoff-Kennzeichnungs-Verordnung & -Verbotsverordnung (EWKKennzV & EWKVerbotsV)
- Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
- Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)
- Energieverbrauchskennzeichnungs-Verordnung
- F-Gas-Verordnung
- Verordnung über persistente organische Schadstoffe (POP-VO)
- Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-VO)
Die Infoblätter decken folgende Inhalte ab:
- Name und Verkündungsstand des Rechtsaktes
- Hintergrundinformationen (beispielsweise die Umsetzung des europäischen Rechts durch nationale Rechtsakte)
- Beschreibung von Anwendungsbereich und Ausnahmen
- Beschreibung von Betroffenheit/Rollen
- Stichpunkte zu den Pflichten
- Aktuelle Entwicklungen (beispielsweise laufende Gesetzgebungsverfahren oder Ankündigungen in Arbeitsprogrammen)
