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20.07.2023
Regulierung
News
Krisengipfel zu PFAS mit Ministerin
Nach einem Gespräch zum geplanten PFAS-Verbot mit der Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, Nicole Hoffmeister-Kraut, begrüßt der Industrieverband SPECTARIS die differenzierte Haltung der Ministerin. „Ein breiter Branchenquerschnitt, von der Automobil- über die Halbleiter- bis zur Medizintechnikbranche, hat bei diesem Krisengipfel gezeigt, wie massiv alle Industriebereiche von den Plänen der EU betroffen sind“, betonte Verbandsgeschäftsführer Jörg Mayer.
Nach dem Gespräch, an dem Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Forschungseinrichtungen teilnahmen, erklärte die Wirtschaftsministerin: „Selbstverständlich ist ein sehr sorgfältiger Umgang mit den Stoffen notwendig, um Mensch und Umwelt bestmöglich zu schützen. Doch ebenso selbstverständlich notwendig ist eine differenziertere Betrachtungs- und Vorgehensweise, eine genaue Abwägung zwischen dem Nutzen für Mensch, Umwelt und Gesellschaft und den Risiken, die bei der Verwendung dieser Stoffe auftreten können. Diesen Prozess anzustoßen und gemeinsam mit Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu gestalten, ist mein Ziel.“
Auch bei diesem Gespräch zeigte sich, dass das Thema zu komplex für pauschale Beurteilungen ist, die sowohl unterschiedliche Risiken von Stoffen und Stoffgruppen als auch Auswirkungen auf Gesellschaft und Technologien ignorieren. Man kann nicht davon ausgehen, dass das laufende ECHA-Verfahren die Funktionsfähigkeit unserer Hightech-Industrien angemessen berücksichtigt. In keiner der Hightech-Branchen ist es möglich, die Gesamtheit der Lieferketten innerhalb des Konsultationszeitraums auf die PFAS-Verwendung, geschweige denn Alternativen, zu analysieren. Somit wird es am Ende dieses Verfahrens keine gesicherte Datenlage geben.
Jörg Mayer, Geschäftsführer SPECTARIS
Alle anwesenden Branchen berichteten im Ministerium davon, dass nur ein kleiner Teil der mittelständischen Unternehmen überhaupt in der Lage sei, sich substanziell mit Angaben zu Verwendungen an der Konsultation zu beteiligen, was die Notwendigkeit von gruppenbasierten Ausnahmen verstärkt. Mayer: „Es ist überaus wichtig, dass sich weitere Länderressorts zu Wort melden und Einspruch gegen das laufende Verfahren erheben, nicht nur Wirtschaftsministerien, sondern auch Gesundheits- und Forschungsministerien.“
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Wir wollten von Frauke Averbeck, Expertin bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, wissen, was Verbände und Unternehmen jetzt tun können.
Das komplette Interview finden Sie hier.
