Der Industrieverband Spectaris begrüßt den Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz, beim geplanten PFAS-Verbot nicht von einem risikobasierten Ansatz abzulassen und eine Einstufung als „substances of low concern“ beispielsweise für Fluorpolymere zu berücksichtigen.
Die Wirtschaftsminister der Länder fordern das Bundeswirtschaftsministerium auf, jetzt zu handeln und dafür Sorge zu tragen, dass die aktuellen PFAS-Konsultationsfristen verlängert werden, um fundierte Beiträge zu ermöglichen. Auch sollen die Übergangsfristen der vorgeschlagenen Beschränkungen die rechtzeitige Umstellung auf Alternativen inklusive erforderlicher Zulassungen ermöglichen. Eine pauschale Einstufung aller PFAS-Verbindungen als "substances of low concern" werde ebenso abgelehnt wie ein pauschales Verbot aller PFAS-Verbindungen. Der Begriff „Verwendung in geschlossenen Kreisläufen" benötige außerdem ein einheitliches Verständnis und klare Kriterien. Es sei wichtig zu definieren, unter welchen Bedingungen und in welchen industriellen Prozessen eine solche Verwendung angemessen sei.
Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer betont: „Viele industrielle Produkte und Anwendungen, die extremen Bedingungen standhalten müssen oder unter solchen hergestellt werden, wären durch ein pauschales Verbot nicht mehr möglich. Dass diese undifferenziert und vermutlich unbeabsichtigt von einem Pauschalverbot miterfasst werden, ist eine einmalige Abkehr vom Prinzip der Verhältnismäßigkeit, das bei früheren Stoffverboten immer gewahrt blieb. Daher ist es gut, dass die Wirtschaftsminister der Bundesländer auch dieses elementare Problem in ihrem Beschluss klar benennen.“
Aus Sicht des Verbands ist eine Verlängerung der Konsultationsfrist, wie sie von der Wirtschaftsministerkonferenz gefordert wird, jedoch keine abschließende Lösung, denn die Verwendungen und Lieferketten seien so vielschichtig, dass die Datenlage auch darüber hinaus unsicher bleibe. Vielmehr müssten für essenzielle Anwendungen Freiräume geschaffen werden, die auch in Zukunft und im Rahmen umweltrechtlicher Vorschriften einen technologischen Fortschritt ermöglichen.